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Anbieter gekündigt, Mailadresse weg? § 56 TKG sagt nein
§ 56 Absatz 5 TKG: Nach Vertragsende muss der Anbieter Zugang zum Postfach unter seiner Domain und eine Weiterleitung unentgeltlich sicherstellen.
// Symptom
Kündigung, Preiserhöhung, Laufzeit: Was gilt wirklich?
Rund um Internet-, Mobilfunk- und Abo-Verträge kursieren Regeln, die so in keinem Gesetz stehen: dass schriftlich einen unterschriebenen Brief meine, dass ein Ja am Telefon schon binde, dass eine Preiserhöhung zur sofortigen fristlosen Kündigung berechtige, dass es Verträge nur mit 24 Monaten gebe oder dass mit der Kündigung sofort das Postfach beim Anbieter sterbe. Das Telekommunikationsgesetz und das BGB sagen zu jedem Punkt etwas anderes, und die Formulare der Anbieter sagen es nicht.
Mögliche Ursachen (10)
Sortiert nach Schadenspotenzial: Was Daten oder Hardware kosten kann, steht oben. Nicht, weil es am wahrscheinlichsten ist – sondern weil es am teuersten wird, wenn man es übersieht.
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Aus dem Gratis-Test wurde ein Abo
§ 312k BGB schreibt eine Kündigungsschaltfläche vor. Fehlt sie, ist der Vertrag jederzeit ohne Kündigungsfrist kündbar – das ist der schärfste Hebel.
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Internet gestört: ab wann der Anbieter zahlen muss
§ 58 TKG gibt eine Entschädigung pro Ausfalltag und für versäumte Techniktermine. Der Zeitplan startet mit dem Eingang der Störungsmeldung.
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Nur 24 Monate im Angebot? § 56 TKG verlangt auch zwölf
§ 56 TKG: 24 Monate sind Obergrenze, nicht Regel. Vor Vertragsschluss muss der Anbieter auch einen Vertrag mit höchstens zwölf Monaten anbieten.
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Preiserhöhung beim Internetanbieter: Sonderkündigung, § 57 TKG
§ 57 TKG: Drei Monate Zeit für die kostenlose Kündigung nach einseitiger Vertragsänderung, aber der Vertrag endet frühestens mit dem Wirksamwerden.
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Umzug: Der Internetvertrag zieht mit, die Laufzeit auch
Ein Umzug ist kein Kündigungsgrund, solange der Anbieter am neuen Ort liefern kann. § 60 TKG: gleiche Laufzeit, gedeckeltes Umzugsentgelt.
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Vertrag verlangt schriftliche Kündigung: E-Mail genügt
§ 127 Absatz 2 BGB: Bei vereinbarter Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung. Das Einschreiben ist Gewohnheit, kein Gesetz.
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Zusatzgerät bestellt: Die Laufzeit beginnt nicht von vorn
§ 66 Abs. 3 TKG: Zusatzdienste oder Geräte vom selben Anbieter verlängern die Laufzeit nicht, außer bei ausdrücklicher Zustimmung bei der Bestellung.
NETAnfängerfehler
Am Telefon Ja gesagt: der TK-Vertrag ist noch nicht wirksam
§ 54 TKG: Ein am Telefon geschlossener TK-Vertrag wird erst wirksam, wenn die Vertragszusammenfassung da ist und der Kunde in Textform genehmigt.
MOBAnfängerfehler
Prepaid-Restguthaben verfällt nicht mit der SIM-Karte
§ 64 Abs. 4 TKG: Bei vorausbezahlten Diensten erstattet der bisherige Anbieter auf Anfrage bei Vertragsende das Restguthaben. Verfall steht da nicht.