Barrierefreiheitsstärkungsgesetz: Wer mit seiner Webseite gemeint ist
Seit dem 28.06.2025 trifft das BFSG auch private Anbieter. Was der Gesetzestext zu Shops, Kleinstunternehmen und Ausnahmen wirklich sagt.
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Wallbox, Balkonkraftwerk, E-Rechnung, barrierefreie Webseite: Für all das gibt es Melde- und Nachweispflichten, und sie werden regelmäßig mit dem verwechselt, was in Foren steht. Manche Pflicht ist entfallen, andere gilt weiter, eine dritte hängt an einer Zahl – Kilowatt, Umsatz, Beschäftigte. Die Antwort steht nicht im Handbuch des Geräts, sondern in der Vorschrift.
Sortiert nach Schadenspotenzial: Was Daten oder Hardware kosten kann, steht oben. Nicht, weil es am wahrscheinlichsten ist – sondern weil es am teuersten wird, wenn man es übersieht.
Seit dem 28.06.2025 trifft das BFSG auch private Anbieter. Was der Gesetzestext zu Shops, Kleinstunternehmen und Ausnahmen wirklich sagt.
Nutzerkonto, Vertrauensniveau, qualifizierte Signatur: Was das Onlinezugangsgesetz dazu wirklich sagt und wo die Schriftform anders ersetzt wird.
§ 14 Absatz 1 UStG nennt ein PDF eine sonstige Rechnung, keine elektronische. Was im Gesetzestext zu Format, Pflicht und Übergangsfristen steht.
Jede Wallbox muss vor Inbetriebnahme gemeldet werden, ab 12 kVA braucht sie die Zustimmung des Netzbetreibers. § 19 NAV im Wortlaut.
Seit dem Solarpaket entfällt die Meldung beim Netzbetreiber, das Marktstammdatenregister bleibt Pflicht. 800 VA und 2 kW im Gesetzestext.
§ 15 Absatz 5 SGB V: In dringenden Fällen darf die Gesundheitskarte nachgereicht werden. § 291 Absatz 9: Die Kasse schickt den Nachweis an die Praxis.