Schrift am Arbeitsplatz zu klein, nicht einstellbar

Ja, und zwar wörtlich. Der Anhang der Arbeitsstättenverordnung, Nummer 6.2 „Allgemeine Anforderungen an Bildschirme und Bildschirmgeräte“, Absatz 1: „Die Text- und Grafikdarstellungen auf dem Bildschirm müssen entsprechend der Arbeitsaufgabe und dem Sehabstand scharf und deutlich sowie ausreichend groß sein. Der Zeichen- und der Zeilenabstand müssen angemessen sein. Die Zeichengröße und der Zeilenabstand müssen auf dem Bildschirm individuell eingestellt werden können.“ Satz 3 ist der entscheidende: Er verlangt nicht bloß eine Größe, die irgendwer einmal festgelegt hat, sondern die Möglichkeit, sie individuell einzustellen. Absatz 3 zieht dieselbe Linie für die Regler: „Die Helligkeit der Bildschirmanzeige und der Kontrast der Text- und Grafikdarstellungen auf dem Bildschirm müssen von den Beschäftigten einfach eingestellt werden können. Sie müssen den Verhältnissen der Arbeitsumgebung individuell angepasst werden können.“ Das Wort „einfach“ steht im Text. Ein Regler, den man nur im vierten Untermenü des Bildschirmmenüs oder gar nicht erreicht, weil das Gerät mit der Bedienleiste zur Wand zeigt, erfüllt ihn nicht.

Es kommt darauf an, welche Art von Heimarbeit gemeint ist, und die Verordnung unterscheidet dabei sehr genau. § 1 Absatz 4 ArbStättV lautet im Wortlaut: „Für Telearbeitsplätze gelten nur 1. § 3 bei der erstmaligen Beurteilung der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsplatzes, 2. § 6 und der Anhang Nummer 6, soweit der Arbeitsplatz von dem im Betrieb abweicht. Die in Satz 1 genannten Vorschriften gelten, soweit Anforderungen unter Beachtung der Eigenart von Telearbeitsplätzen auf diese anwendbar sind.“ Daran hängen drei Dinge, von denen zwei fast immer weggelassen werden. Erstens das Wort „nur“: Am Telearbeitsplatz gilt nicht die Verordnung, sondern gelten diese beiden Nummern. Der Anhang Nummer 6 – und damit Nummer 6.2 – ist dabei, aber als benannte Ausnahme von der Nichtgeltung, nicht als Selbstverständlichkeit. Zweitens der Halbsatz „soweit der Arbeitsplatz von dem im Betrieb abweicht“, der am Ende der Nummer 2 steht. Drittens Satz 2 des Absatzes, und das ist der Satz, den ein Arbeitgeber im Gespräch anführen wird: Die genannten Vorschriften gelten nur, „soweit Anforderungen unter Beachtung der Eigenart von Telearbeitsplätzen auf diese anwendbar sind“. Das ist eine zweite, eigenständige Schranke neben der ersten. Nummer 6.2 ist am Telearbeitsplatz dem Grunde nach anwendbar, steht dort aber unter diesem zusätzlichen Anwendbarkeitsvorbehalt – wer sie im Wohnzimmer geltend macht, sollte damit rechnen, dass über die Anwendbarkeit im Einzelfall gesprochen wird, und nicht damit, dass die Nummer dort wortgleich durchschlägt. Und noch etwas: Ein Telearbeitsplatz ist nach § 2 Absatz 7 ein vom Arbeitgeber fest eingerichteter Bildschirmarbeitsplatz im Privatbereich, für den eine wöchentliche Arbeitszeit und die Dauer der Einrichtung vereinbart wurden und dessen Ausstattung der Arbeitgeber bereitgestellt und installiert hat. Wer mit dem eigenen Laptop gelegentlich am Küchentisch sitzt, hat keinen Telearbeitsplatz in diesem Sinne. Umgekehrt fällt der eingerichtete Heimarbeitsplatz mit gestelltem Monitor sehr wohl darunter.

Nein, die Verordnung kennt diesen Ausweg nicht. Nummer 6.5 Absatz 1 des Anhangs verpflichtet den Arbeitgeber, dafür zu sorgen, dass der Arbeitsplatz den Arbeitsaufgaben angemessen gestaltet ist, und stellt dazu ausdrücklich fest: „Er hat insbesondere geeignete Softwaresysteme bereitzustellen.“ Absatz 2 verlangt, dass Bildschirmgeräte und Software „entsprechend den Kenntnissen und Erfahrungen der Beschäftigten im Hinblick auf die jeweilige Arbeitsaufgabe angepasst werden können“. Die Software ist damit kein Naturereignis, sondern eine Auswahlentscheidung des Arbeitgebers – und nach § 2 Absatz 6 ArbStättV gehört sie zum Bildschirmgerät sogar mit dazu, weil die Begriffsbestimmung „eine Software zur Steuerung und Umsetzung der Arbeitsaufgabe“ ausdrücklich einschließt. § 3a Absatz 1 Satz 4 regelt den Fall, dass eine bekannt gemachte Regel nicht angewendet wird: Dann muss der Arbeitgeber durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Schutz der Gesundheit erreichen. Ein echter Ausnahmeweg existiert, aber er läuft nicht über eine E-Mail der IT-Abteilung: § 3a Absatz 3 lässt Ausnahmen nur auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers bei der zuständigen Behörde zu.

Weil die Skalierung nicht vom Betriebssystem allein durchgesetzt wird, sondern von jedem Programm mitgetragen werden muss. Microsoft beschreibt in der Dokumentation zu Text Scaling, dass Windows eine Einstellung anbietet, die allein den Text von 100 Prozent bis 225 Prozent vergrößert, bedient über den Regler „Make text bigger“; die Seite nennt als Pfad Settings, Ease of Access, Vision beziehungsweise Display. Und sie benennt die Grenze genauso deutlich: Anwendungen mit eigenen Steuerelementen, eigenen Textflächen, fest verdrahteten Steuerelement-Höhen, älteren Rahmenwerken oder Fremdrahmenwerken brauchen dafür Anpassungen. Wörtlich heißt es: „DirectWrite, GDI, and XAML SwapChainPanels do not natively support text scaling, while Win32 support is limited to menus, icons, and toolbars.“ Genau das ist die technische Erklärung für die Zahlenmaske, die stur klein bleibt. Sie ist eine Erklärung, und am Befund ändert sie nichts: Die Zeichengröße ist an diesem Arbeitsplatz nicht individuell einstellbar. Für die richtige Fundstelle kommt es aber darauf an, woran es liegt. Kommt die zu kleine Darstellung vom Bildschirmgerät selbst, ist Nummer 6.2 Absatz 1 Satz 3 einschlägig – die Nummer trägt die Überschrift „Allgemeine Anforderungen an Bildschirme und Bildschirmgeräte“. Liegt es an der einen Anwendung, die nicht mitskaliert, sind es Nummer 6.5 Absatz 1 und 2, also die Anforderungen an die Benutzerfreundlichkeit: geeignete Softwaresysteme bereitstellen und Geräte wie Software an Kenntnisse, Erfahrungen und Arbeitsaufgabe anpassbar halten. Ein Schlupfloch ist diese Unterscheidung nicht: Nach § 2 Absatz 6 ArbStättV gehört „eine Software zur Steuerung und Umsetzung der Arbeitsaufgabe“ zum Bildschirmgerät. Sie ändert nur, welche Nummer in der Meldung steht.

Hier ist die deutsche Regel an zwei Stellen die schärfere, und das lohnt den Blick. Die Richtlinie 90/270/EWG legt nach ihrem Artikel 1 Absatz 1 Mindestvorschriften fest. Ihr Anhang, Nummer 1 Buchstabe b, verlangt: „Die auf dem Bildschirm angezeigten Zeichen müssen scharf und deutlich, ausreichend groß und mit angemessenem Zeichen- und Zeilenabstand dargestellt werden.“ Eine individuelle Einstellbarkeit der Zeichengröße fordert dieser Satz nicht – die steht erst in Nummer 6.2 Absatz 1 Satz 3 des deutschen Anhangs. Und bei den Reglern schreibt die Richtlinie „Die Helligkeit und/oder der Kontrast […] müssen leicht vom Benutzer eingestellt […] werden können“, also wahlweise das eine oder das andere. Die deutsche Fassung kennt kein Oder: Helligkeit und Kontrast müssen einstellbar sein. Wer sich also auf europäisches Recht beruft, um den deutschen Text kleinzureden, argumentiert in die falsche Richtung.